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15.04.09: Expertengespräch

Mag. Wolfgang Dobritzhofer (Landwirtschaftskammer Niederösterreich)
Urproduktion

„Bestäubungsrichtlinie 2009 – Bestäubungsdienstleistungen im Rahmen der Urproduktion“ (honeybee pollination directive) von Mag. Wolfgang Dobritzhofer;
erstellt im Zuge eines Expertengesprächs vom 15. 04. 2009 im „Jahr der Bestäubung 2009“ unter Beteiligung von Mag. Wolfgang Dobritzhofer (Landwirtschaftskammer Niederösterreich), IM MMag. Friedrich Haselsteiner (Institut für Partizipation - i4p) und IM Heidrun Singer (Plattform Imkerinnen Österreich).

(Bestäubungsrichtlinie als Download...)



Bestäubungsdienstleistungen im Rahmen der Urproduktion

Bestäubungsdienstleistungen, darunter versteht man kurz gesagt das entgeltliche Aufstellen von Bienenvölkern zum Zweck der Ertragssteigerung, können wie bereits dargelegt im Rahmen eines Gewerbes oder auch als landwirtschaftliche Nebentätigkeit ausgeübt werden (1).

Wie aber ist diese Tätigkeit zu beurteilen, wenn diese quasi als „Nebenprodukt“ im Rahmen der gewöhnlichen landwirtschaftlichen Urproduktion erfolgt? Nehmen wir folgenden Sachverhalt an: Der Imker X ist Eigentümer von 50 Bienenstöcken, mit welchen er Honig und andere Erzeugnisse der Imkerei produziert. Der Obstbauer Y lädt X ein, dessen Bienenstöcke auf seinen dem Obstbau dienenden Grundstücken aufzustellen und bietet dafür darüber hinaus ein bestimmtes Entgelt an. In diesem Sachverhalt ist die Dienstleistung ein (willkommener) „Nebeneffekt“ der landwirtschaftlichen Tätigkeit der Bienenzucht und Bienenhaltung, sodass keine Dienstleistung im Sinne eines landwirtschaftlichen Nebengewerbes anzunehmen ist. Vielmehr liegt klassische Urproduktion im Rahmen der Ausübung der Imkerei vor. Es bedarf hiefür weder einer einschlägigen gewerberechtlichen Berechtigung noch gelten die in der Gewerbeordnung vorgesehenen örtlichen Grenzen für die Ausübung von landwirtschaftlichen Nebengewerben. Nach Auffassung der mit dem Bereich des Sozialrechtes befassten Referenten der Landwirtschaftskammern führen im Rahmen der Urproduktion erzielte Einnahmen aus der angeführten Tätigkeit auch nicht zu einer besonderen Meldepflicht bzw. zusätzlichen Beitragsgrundlage in der bäuerlichen Sozialversicherung.


(1) Bezugnahme: „Bestäubungsrichtlinie 2009 – Rechtliche Beurteilung von Bestäubungsdienstleistungen“ (honeybee pollination directive); Wolfgang Dobritzhofer, Landwirtschaftskammer Niederösterreich; 04. 10. 2008.




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